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Grazer Juristische Gesellschaft

"Die Verfassungsgerichtsbarkeit. Wesen - Entwicklung - Herausforderungen" - 2.5.2018

von Univ.-Prof. Dr. Gerhart HOLZINGER


Univ.-Prof. Dr. Gerhart Holzinger

Univ.-Prof. Dr. Gerhart Holzinger, Univ.-Prof. DDr. Günther Löschnigg

 

Der Verfassungsgerichtshof hat im Gefüge unseres Staates eine einzigartige Stellung: als „Hüter der Verfassung“ ist er dazu berufen, vor allem auch gegenüber dem Gesetzgeber, eine wichtige rechtliche Kontrollfunktion wahrzunehmen. Er steht damit immer wieder im Brennpunkt politischer Auseinandersetzungen. Der Vortrag behandelte das Wesen und die Entwicklung der Verfassungsgerichtsbarkeit sowie die besonderen Herausforderungen, mit denen sie wegen ihrer exponierten Rolle in Staat und Gesellschaft konfrontiert ist.  Beispiele aus anderen Ländern zeigen, dass auch in scheinbar gefestigten Rechtsstaaten Wachsamkeit geboten ist, um die Verfassungsgerichtsbarkeit als eine der Existenzbedingungen des demokratischen Rechtsstaates nicht zu gefährden.

  

Prof. Gerhart Holzinger war von 1975-1995 im Verfassungsdienst des Bundeskanzleramtes tätig; vom Jahr 1984 an, elf Jahre hindurch als dessen Leiter. Von 1995 bis Ende 2017 war er Mitglied des Verfassungsgerichtshofes, die letzten zehn Jahre als dessen Präsident. 1998 wurde ihm an der Karl- Franzens-Universität Graz die Lehrbefugnis  für das Habilitationsfach „Österreichisches Verfassungs- und Verwaltungsrecht“ verliehen. Seit 2013 ist er Mitglied des Universitätsrates der Universität Graz, seit Dezember 2016 dessen Vorsitzender. Seit 2013 ist er Präsident der Wiener Juristischen Gesellschaft.

 

 

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