• Uni Graz
  • Resowi
  • Oberlandesgericht
  • BG West
Grazer Juristische Gesellschaft

"Kontrahierungszwang"

von Assoz.-Prof. Mag. Dr. Martina Schickmair


Assoz.-Prof. Mag. Dr. Martina Schickmair, Univ.-Prof. DDr. Günther Löschnigg

Assoz.-Prof. Mag. Dr. Martina Schickmair

Die Rechtsprechung nimmt bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen einen allgemeinen Kontrahierungszwang an und stützt die Pflicht zum Vertragsschluss auf die Generalklauseln der §§ 879, 1295 Abs 2 ABGB und § 1 UWG. Im Detail zeichnet die Judikatur dabei ein sehr diffuses Bild. Das verwundert kaum: Eine Vorschrift im ABGB, die Kontrahierungszwang ausdrücklich normiert, findet sich nicht. Ein solcher Zwang steht ganz offensichtlich im Widerspruch zum Grundsatz der Privatautonomie und der daraus abgeleiteten Vertragsabschlussfreiheit. Der Vortrag ging der Frage nach, ob bzw wie das Spannungsverhältnis zwischen Kontrahierungszwang und Vertragsabschlussfreiheit dogmatisch aufzulösen ist und ob die genannten Generalklauseln geeignet sind, einen allgemeinen Kontrahierungszwang zu begründen.

   

Martina Schickmair war nach ihrem Studium der Rechtswissenschaften mehrere Jahre als Universitätsassistentin und Assistenzprofessorin an der Johannes Kepler Universität in Linz tätig, ehe sie sich 2019 mit einer Habilitationsschrift zur Thematik „Kontrahierungszwang“ für das Fach „Bürgerliches Recht“ habilitierte. 2010 hat sie die Rechtsanwaltsprüfung und 2013 die Richteramtsprüfung abgelegt. Ihre Forschungsschwerpunkte liegen derzeit im Schuld-, Sachen- und Schadenersatzrecht. Für ihre Dissertation „Gefährdungshaftung im Nachbarrecht“ wurde sie mit dem Österreichischen Umwelt- und Technikrechtspreis sowie dem Kardinal-Innitzer-Preis ausgezeichnet.

 

Einladung 


gehostet durch Uni Graz