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Grazer Juristische Gesellschaft

Vortrag "Brauchen wir mehr direkte Demokratie" - 13.05.2015

von em.o.Univ.-Prof. Dr. Theodor ÖHLINGER


(Prof. Öhlinger)

(Prof. Öhlinger, Prof. Löschnigg)

„Braucht Österreich mehr direkte Demokratie?“ ist zu einer viel diskutierten Frage geworden, die bereits seit einigen Jahren beide Kammern des Bundesparlaments intensiv beschäftigt. Ein Entwurf – Volksbefragungen über qualifiziert unterstützte Volksbegehren – war in der letzten Legislaturperiode im Verfassungsausschuss  schon beschlossen, aber dann doch noch gestoppt worden. Derzeit berät darüber eine Enquete-Kommission. In seinem Vortrag erörterte Prof. Öhlinger den aktuellen Stand der Demokratiediskussion und ging vor allem auf die verschiedenen Möglichkeiten direkter Demokratie auf Bundesebene ein.

   

Prof. Öhlinger habilitierte sich 1973 an der Universität Innsbruck und lehrt seit 1974 an der Universität Wien Staats- und Verwaltungsrecht, seit 2007 als Emeritus. Er war Mitglied des Österreich-Konvents und der Expertengruppe für Staats- und Verwaltungsreform der Regierung Gusenbauer/Molterer und gehört derzeit als ständiger Experte der Enquete-Kommission des Nationalrats zur Demokratiereform an.

  


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