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Grazer Juristische Gesellschaft

Vortrag „Die Gesetzesbeschwerde – verfassungsrechtlicher Rahmen und erste Fragen der Praxis“ - 21.1.2015

von Univ.-Prof. DDr. Christoph GRABENWARTER


(Prof. Grabenwarter)

Seit 1. Jänner 2015 können Parteien eines erstinstanzlichen Zivil- oder Strafverfahrens aus Anlass eines Rechtsmittels Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof erheben, in der sie die Anwendung eines verfassungswidrigen Gesetzes durch das Gericht behaupten. Diese Erweiterung des Rechtsschutzes wirft grundsätzliche Fragen der verfassungsgerichtlichen Normenkontrolle auf. In seinem Vortrag ist Prof. Grabenwarter auf diese Fragen ebenso eingegangen wie auf die Ausführung der Verfassungsbestimmungen durch den Gesetzgeber und ihre Konsequenzen für die Praxis.

   

Herr Univ.-Prof. DDr. Christoph Grabenwarter habilitierte sich im Jahr 1997 an der Universität Wien, war anschließend Gastprofessor an der Universität Linz und in weiterer Folge Professor für Öffentliches Recht an den Universitäten Bonn und Graz. Seit 2008 ist er Professor für Öffentliches Recht, Wirtschaftsrecht und Völkerrecht an der Wirtschaftsuniversität Wien. Im Jahr 2005 wurde er zum Mitglied des Verfassungsgerichtshofes ernannt. Prof. Grabenwarter ist Vizepräsident des Österreichischen Juristentages.

  


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